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Conditions of Use

Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Unternehmen

  2. Lieferung

  3. Nachlieferung

  1. Zahlungsarten - Inland

  2. Zahlungsarten - Ausland

  3. Eigentumsvorbehalt

  4. Preise

  5. Gewährleistung

  6. Haftung

  7. Reklamation

  8. Erreichbarkeit

  9. Rücksendung

  10. Widerrufsbelehrung

    1. Widerrufsrecht

    2. Widerrufsfolgen

  11. Kaufbelege

  12. Gerichtsstand / Rechtswahl

  13. Datenschutz

  14. Sonstiges

Wichtige Hinweise für Technikartikel und Zulassungsvorschriften

Information gemäß § 10 Batteriegesetz vom 25. Juni 2009

Hinweis zur Altölverordnung (AltölV)

Hinweis zum Elektro- und Elektronikaltgeräte-Gesetz (ElektroG)

Hinweis zu Entsorgungs- und Umweltbestimmungen gemäß Verpackungsverordnung (VerpackV)

18. salvatorische Klause

1. Unternehmen

Firma und ladungsfähige Anschrift:

Bike Master GmbH

Lemgoer Str.1

31737 Rinteln

Geschäftsführer:

Marian-Jürgen Tritt

Telefon 0049-5751-6079029

Fax 0049-5751-6079231

E-Mail info@bikemaster900.de

Registergericht: Stadthagen HRB 200 953

Umsatzsteuer-Ident.Nr.: DE 28 95 50 470

2. Lieferung

Wenn Sie über unseren Internetshop bestellen, bekommen Sie von uns eine Empfangsbestätigung Ihrer Bestellung und zwar per E-Mail. Diese stellt jedoch keine Annahme Ihrer Bestellung durch uns dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Wir versenden die verfügbaren Artikel ca. 2-3 Werktage nach Zahlungseingang. Mit ihrer Versendung kommt der Kaufvertrag im Hinblick auf die von Ihnen bestellten Artikel unter Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Wir liefern grundsätzlich per Post oder DPD an Ihre Hausanschrift. Postlagernd bzw. Lieferung an ein Postfach ist nicht möglich. Es besteht kein Mindestbestellwert, innerhalb Deutschlands berechnen wir eine einheitliche Versandkostenpauschale von EUR 6,00 bis volle 5 kg Paketgewicht; pro jeweils weitere 5 kg Paketgewicht erhöht sich die Versandkostenpauschale um jeweils EUR 2,00. Zur Rücknahme von Verpackungen sehen Sie sich bitte unseren „Hinweis zu Entsorgung- und Umweltbestimmungen gemäß Verpackungsverordnung (VerpackV)“ an. Grundsätzlich liefern wir nicht auf Rechnung, sondern nach Zahlung per Überweisung auf unser Bankkonto, oder Pay Pal. Sollte Ihre Bestellung ganz oder teilweise nicht lieferbar sein, so werden wir Sie in jedem Fall informieren und von Ihnen bereits erhaltene Leistungen unverzüglich zurückerstatten. Keinesfalls versenden wir Ersatzartikel, auch wenn diese qualitativ und preislich gleichwertig wären. Lieferungen nach Österreich erfolgen nach Vorkasse. Lieferungen ins übrige Ausland erfolgen nur per Vorkasse: Belgien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Island, Italien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta (GBY), Malta (M), Monaco, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, Russische Föderation, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn. Kalkulieren Sie zu dem Warenwert bitte die Versandkostenpauschale, wie für das betreffende Land bei den Versandkosten (siehe dort) angegeben. Bitte beachten Sie, dass unter Umständen zusätzliche Zollkosten anfallen. Informationen erteilt Ihnen Ihre örtliche Zollbehörde.

3. Nachlieferung

Wenn wir innerhalb Deutschlands Teilrückstände nachliefern, erhalten Sie diese porto- und verpackungskostenfrei.

4. Zahlungsarten Inland

Bequemer geht´s nicht: Zahlung per Überweisung oder Pay Pal

Per Vorkasse.

Sie erhalten von uns nach Eingang der Bestellung eine E-Mail oder einen Brief mit genauen Angaben über den Gesamtbetrag Ihrer Bestellung inkl. Versandkosten. Bitte überweisen Sie erst dann diesen Gesamtbetrag auf unser Konto. Ihre Bestellung wird nach Eingang des Gesamtbetrages versandfertig gemacht und an Sie verschickt.

5. Zahlungsarten Ausland

Im Ausland liefern wir nur gegen Vorkasse: Belgien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Island, Italien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta (GBY), Malta (M), Monaco, Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, Rumänien, Russische Föderation, Schweden, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn. Anfallende Bankgebühren sind vom Besteller zu tragen. Bitte beachten Sie, dass unter Umständen zusätzliche Zollkosten anfallen. Informationen erteilt Ihnen Ihre örtliche Zollbehörde. Bei Bezahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns nach Ihrer Bestellung eine Nachricht mit genauen Angaben über den Gesamtbetrag Ihrer Bestellung inkl. Versand- und Verpackungskosten. Bitte überweisen Sie erst dann diesen Gesamtbetrag. Überweisungen richten Sie bitte an unser Konto bei der

Volksbank in Schaumburg e.G.

Marktplatz 1

D-31675 Bückeburg

Kto 90 27 64 00

BLZ 255 914 13

IBAN: DE 872 559 141 300 90276400

SWIFT: GENODEF1BCK

oder

Pay Pal Konto:

info@bikemaster900.de

6. Eigentumsvorbehalt

In allen Fällen bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

7. Preise

Es gelten allein die im Internet-Shop und in der aktuellen Werbung genannten Preise in Euro; Preisirrtum vorbehalten. Alle Preise sind unverbindlich empfohlene Verkaufspreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von zurzeit 7% bzw. 19% und zuzüglich Versandkosten, deren Höhe für Lieferungen innerhalb von Deutschland oben unter Ziffer 2. oder ins Ausland bzw. in unserem Internet-Shop unter "Versandkosten" aufgeführt sind.

8. Gewährleistung

Für Ihre Bestellung gelten die gesetzlichen Bestimmungen; danach sind Sie als Käufer berechtigt, für eine bei Übergabe an Sie mangelhafte Ware, eine Nacherfüllung in Form von Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Ware zu verlangen, d.h. die Ware wird problemlos nachgebessert oder komplett ersetzt. Sofern unverhältnismäßig hohe Kosten bei der von Ihnen gewählten Nacherfüllungsvariante entstehen würden, sind wir dazu berechtigt, diese abzulehnen und die andere Variante zu wählen, sofern diese nicht ebenfalls mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist. Die Gewährleistungsfrist beträgt laut Gesetz zwei Jahre ab Übergabe der Ware an Sie als unseren Kunden.

9. Haftung

Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

10 . Reklamation

Reklamieren Sie bitte dort, wo Sie die Ware gekauft haben - das macht die Abwicklung einfacher, schneller und unbürokratischer. Da Sie also im Versandwege bestellt haben, schicken Sie die Ware bitte zurück. Wichtig: Auch für die Bearbeitung von Reklamationen benötigen wir den Kaufbeleg. Reklamationsbearbeitungen bzw. Reparaturen können unsere Lieferanten nur an sauberen, nicht verschmutzten Artikeln vornehmen!

11. Erreichbarkeit

Wir sind für Sie von Montags bis Freitags in der Zeit von:

10 Uhr bis 13 Uhr und von 15 Uhr bis 18 Uhr erreichbar.

Sollten Sie uns zu diesen Zeiten einmal nicht erreichen, hinterlassen Sie bitte eine Nachricht auf dem Anrufbeantworter oder senden Sie uns eine E-Mail.

12. Rücksendung

Bitte geben Sie den Rücksendungsgrund an - das gibt uns die Möglichkeit, Schwachpunkte zu beseitigen und uns zu verbessern.

13Widerrufsbelehrung

Es gelten folgende Gewährleistungsrichtlinien :
Entsprechend der gesetzlichen Vorgaben
Die geltende Gewährleistung wird hierdurch nicht beeinträchtigt.


Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Bike Master GmbH

Lemgoer Str. 1

31737 Rinteln

info@bikemaster900.de

FAX : 05751-6079231

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

- Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

- Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

Bike Master GmbH

Lemgoer Str. 1

31737 Rinteln

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren sowie die unmittelbaren

Kosten der Rücksendung nicht paketversandfähiger Waren. Die Kosten für nicht paketversandfähige Waren werden auf höchstens etwa 70 EUR geschätzt. (z.B.Spedition)

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

14. Kaufbelege

Bitte bewahren Sie sämtliche Kaufbelege auf! Sie sind als Kaufnachweis bei Reklamationen oder bei Diebstahl für die Versicherungen wichtig. Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail/ Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.

15. Gerichtsstand

Sind Sie Verbraucher ohne Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union (EU) oder Unternehmer, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Für alle Ansprüche zwischen Ihnen und uns gilt ausschließlich deutsches Recht, sofern Ihnen im Fall eines Verbrauchervertrages aufgrund dieser Rechtswahl nicht der durch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des EU-Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, gewährte Schutz entzogen wird.

16. Datenschutz

Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG). Wir verarbeiten und nutzen Ihre Daten gemäß § 28 BDSG ausschließlich zur Erfüllung unserer eigenen Geschäftszwecke.

Wir legen größten Wert auf den Schutz Ihrer Daten und die Wahrung Ihrer Privatsphäre. Nachstehend informieren wir Sie deshalb über die Erhebung und Verwendung persönlicher Daten bei Nutzung unserer Webseite.

Anonyme Datenerhebung

Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen.

Wir speichern in diesem Zusammenhang keinerlei persönliche Daten. Um unser Angebot zu verbessern, werten wir lediglich statistische Daten aus, die keinen Rückschluss auf Ihre Person erlauben.

Erhebung und Verarbeitung bei Nutzung des Kontaktformulars

Bei Nutzung des Kontaktformulars erheben wir personenbezogene Daten

(Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person)

nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir nur zur Bearbeitung Ihrer Anfrage. Ihre Daten werden anschließend gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Wir erheben personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang.

Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen.

Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.

Weitergabe personenbezogener Daten

Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen. In diesen Fällen beachten wir strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.

Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten

Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.

17. Sonstiges

Wichtige Hinweise für Technikartikel und Zulassungsvorschriften

Bitte beachten:

1. Wenn Sie einen Verschleiß- oder Zubehörartikel, wie z.B. Zündkerzen, Batterien, Gepäcksysteme oder ähnliches, kaufen möchten, beachten Sie bitte dazu genauestens die Vorgaben und Freigaben Ihres Bedienerhandbuches des Herstellers oder dessen Anweisungen und verwenden Sie nur Produkte/Abmessungen, welche speziell für Ihr Fahrzeug freigegeben sind! Bei Nichtbeachtung kann dies zu schweren Schäden an Ihrem Fahrzeug sowie an Leib und Leben führen. Hierfür haften wir nicht; es gilt auch insoweit Ziff. 9.

2. Sämtliche Hinweise zur Betriebserlaubnis, Bauartgenehmigung sowie Bau- und Betriebsvorschriften im Hinblick auf unsere Artikel sowie deren Verwendung, wie z.B. „TÜV-frei“, „TÜV-Gutachten“, „ABE“, etc. gelten ausschließlich für den Geltungsbereich der maßgeblichen deutschen Vorschriften, insbesondere StVO und StVZO. Die Rechtslage außerhalb Deutschlands haben wir nicht geprüft, so dass wir dazu keine Aussagen treffen können. Diese müssen Sie bitte selbst vor Verwendung, Montage, etc. bei den in Ihrem Land zuständigen Stellen klären.

3. Unsere besonderen Batterie-Informationen zu Starterbatterien finden Sie nachstehend. Dort haben wir auch für Sie Informationen zu Rückgabe und Pfand von Starterbatterien gem. § 10 BattG sowie unseren Hinweis gem. § 18 BattG abgedruckt. Beides finden Sie auch im Folgenden auf dieser Seite.

Information gemäß § 10 Batteriegesetz vom 25. Juni 2009

Starterbatterien können dem Verkäufer an einer seiner Verkaufsstellen (auf Grund der Gefahrengutverordnung nicht im Versand) unentgeltlich zurück gegeben werden. Die Rückgabe bei einer kommunalen Sammelstelle oder einem Recyclinghof kann unter Umständen kostenpflichtig sein, bitte informieren Sie sich bei der Sammelstelle in Ihrer Nähe. Endverbraucher haben beim Kauf einer neuen Starterbatterie ohne Rückgabe einer gebrauchten ein Pfand von Euro 7,50 zu hinterlegen, welches bei Rückgabe einer gebrauchten Starterbatterie erstattet wird. Unsere Batterie-Preise verstehen sich daher ggf. zuzüglich Pfand.

Hinweis gemäß § 18 Batteriegesetz vom 25. Juni 2009

Die rechts abgebildete, durchgestrichene Mülltonne bedeutet: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll. Ist unter diesem Symbol zusätzlich eines der nachstehenden chemischen Zeichen (Pb: Batterie enthält Blei, Cd: Batterie enthält Cadmium, Hg: Batterie enthält Quecksilber) abgebildet, bedeutet dies allgemein, dass dieses Metall in der Batterie enthalten und dessen gesetzlicher Grenzwert überschritten ist. Batterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Sie enthalten möglicherweise Schadstoffe, die Umwelt und Gesundheit schaden können. Bitte geben Sie Batterien nach Gebrauch bei uns, an den Recyclinghöfen der Kommunen oder im Handel ab. Die Rückgabe ist unentgeltlich und gesetzlich vorgeschrieben. Alle Batterien werden wieder verwendet. So lassen sich wertvolle Rohstoffe wieder gewinnen und zugleich Umwelt und Gesundheit schützen.

Hinweis zur Altölverordnung (AltölV)

Gabel-, Getriebe- und Motorenaltöle dürfen nicht mit dem Hausmüll entsorgt werden! Deswegen ist jedes Gabel-, Getriebe- und Motorenöl mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne versehen. Jeder Endverbraucher ist verpflichtet, Altöl getrennt vom Hausmüll, z.B. bei einer Altöl-Annahmestelle seiner Gemeinde/seines Stadtteils abzugeben. Damit wird gewährleistet, dass das Altöl fachgerecht entsorgt und negative Auswirkungen auf die Umwelt vermieden werden.

Hinweis zum Elektro- und Elektronikaltgeräte-Gesetz (ElektroG)

Elektro- und Elektronikaltgeräte dürfen nicht mit dem Hausmüll entsorgt werden! Deswegen sind sie mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne auf einem schwarzen Balken versehen. Sollte das Gerät einmal nicht mehr benutzt werden können, ist jeder Endverbraucher verpflichtet, Altgeräte getrennt vom Hausmüll, z.B. bei einer Sammelstelle seiner Gemeinde / seines Stadtteils abzugeben. Damit wird gewährleistet, dass die Altgeräte fachgerecht verwertet und negative Auswirkungen auf die Umwelt vermieden werden.

Hinweis zu Entsorgungs- und Umweltbestimmungen gemäß Verpackungsverordnung (VerpackV)

(Hinweis auf die Rückgabemöglichkeit gemäß § 6 Abs. 1 Satz 7 Verpackungsverordnung)

Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der INTERSEROH Dienstleistungs GmbH, Stollwerckstr. 9 a, 51149 Köln, Vertrags-Nr.: WS100390 angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter: www.interseroh-dienstleistung.de

Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen und sind deshalb einem Dualen System angeschlossen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns unter Tel. 0049-5751-6079029 oder per E-Mail: info@bikemaster900.de in Verbindung.
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung kostenlos an uns zu schicken (Adresse siehe Ziff. 1). In diesem Fall werden wir die Verpackungen wieder verwenden oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgen.

Stand 6/2014, Druckfehler und Irrtümer vorbehalten.

Bitte beachten:

Verschiedene Leistungen können außerhalb Deutschlands auf Grund dort geltender, nationaler Gesetzgebungen anders ausfallen oder deshalb nicht erbracht werden. Abbildungen sind unverbindlich. Abgebildetes Zubehör gehört – wenn nicht ausdrücklich anders beschrieben – nicht zum Lieferumfang. Alle genannten Preise sind unverbindlich empfohlene Verkaufspreise in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von zurzeit 7 % bzw. 19 % und zzgl. Versandkosten (siehe oben Nr. 2 AGB (Deutschland)).

18. salvatorische Klausel (Unwirksamkeit von Vertragsbestimmungen)

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht.

Die Parteien verpflichten sich unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die dem in den unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt, wenn sich in dem Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Zur Ausfüllung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf die Etablierung angemessener Regelungen in diesem Vertrag hinzuwirken, die dem am nächsten kommen, was die Vertragsschliessenden nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre.

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